LiSt Düsseldorf

Programm

Das Programm ist ab sofort auch als PDF runterladbar.

Inhalt

1. Wer wir sind
2. Studierendenparlament, AStA, Was?
3. Was uns stört
4. Studiengebühren abschaffen
5. Bachelor / Master
6. Freies und kritisches Lernen
7. Uni und Gesellschaft
8. Feminismus
9. Anti-Rassismus
10. Zivil Klausel/ Rüstungsfreie Uni
11. Veganes Essen
12. Studentenwerk
13. Campus-Kultur und Sport

Wer wir sind:

Wir sind „LIST – Libertäre Studierende“, eine Wahlbündnis von verschiedenen studentischen Gruppen aus dem Spektrum der undogmatischen Linken. Das bedeutet übrigens auch, dass wir, im Gegensatz zu Jusos, LHG, RCDS und campus:grün, nicht an eine Partei gebunden sind. Uns ist es wichtig, eine unabhängige Hochschulpolitik zu organisieren, die nicht als Profilierungsplattform herhalten muss. Eine unabhängige Interessenvertretung kann nur in Abgrenzung zu jenen Parteien gestaltet werden, die für Studiengebühren und den neoliberalen Hochschulumbau verantwortlich sind. Im Einzelnen setzt sich unser Bündnis zusammen aus:

• „Kritik &Aktion: Linke Gruppe“
  eine Gruppe für Theorie und Praxis linker Gesellschaftskritik.
• „Die Postmoderne“, ein antiessentialistischer, poststrukturalistisch-feministischer Zusammenschluss.
• „Die Piraten“, eine nicht-parteigebundene Gruppe mit bildungspolitischem Aktivitätsschwerpunkt.
• außerdem Unabhängigen.

Studierendenparlament, AStA, Was?

Ihr wundert euch, dass überall bunte Wahlplakate hängen und habt keinen Schimmer wieso? Das geht vielen Studierenden an dieser Uni so. Deshalb wollen wir kurz erklären, was der ganze Zirkus überhaupt soll:

Allgemeine Studierenden Ausschuss (AstA)

Der AStA ist die Vertretung der Studierenden an den Hochschulen. Eine solche Einrichtung gibt es an allen Hochschulen bis auf in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg. Der AStA besteht aus dem Studierendenparlament, dem AStA-Vorstand und den Referaten.

Studierendenparlament

Das Studierendenparlament an der Heine-Uni besteht aus 17 Parlamentsmitgliedern. Die ParlamentarierInnen entscheiden über den Haushalt, wählen die ReferentInnen und den AStA-Vorstand. Ein mal im Jahr werden die Mitglieder des Studierendenparlaments direkt durch die Studierenden gewählt.

Haushalt

Der Haushalt des AStA der Heine-Uni beträgt jährlich über drei Millionen Euro. Davon geht ein Großteil direkt an die Verkehrsverbünde für das Semesterticket. Etwa 300.000 Euro bleiben aber zur freien Verwendung übrig. Hiervon werden Aufwandsentschädigungen für ReferentInnen und Vorstand bezahlt oder aber Gelder in Projekte und Initiativen gesteckt. Das Geld bekommt der AStA nicht etwa vom Land geschenkt, sondern stammt aus euren Sozialbeiträgen. Diese sind nicht zu Verwechseln mit den Studiengebühren. Über die Höhe der Sozialbeiträge für den AStA entscheidet das Studierendenparlament. Alleine schon deshalb ist es wichtig, wer gerade im Studierendenparlament sitzt. Erst kürzlich haben die Parlamentarier von LHG, Jusos und Internationaler Liste die Sozialbeiträge erhöht um die erhöhten Aufwandsentschädigungen für sich weiterhin finanzieren zu können. Wir stehen für sparsame Haushaltsführung statt Beitragserhöhung.

AStA-Vorstand

Der Vorstand, der derzeit aus Mitgliedern von LHG, Jusos und Internationaler Liste besteht hat weitreichende Entscheidungsbefugnisse. So hat der oder die 1. Vorsitzende als einzige/r das Recht ReferentInnen zu nominieren. Des weiteren darf der AStA-Vorstand Ausgaben bis zu 400 Euro ohne Zustimmung des Studierendenparlaments genehmigen. Gegenüber Presse, Rektorat und Politik tritt der AStA-Vorstand als Vertretungsberechtigter für die gesamte Studierendenschaft auf.

Referate

Mit AStA-Referaten sind nicht etwa Vorträge in Seminaren gemeint. Bei Referaten handelt es sich um so etwas wie die Ministerien des AStA. Gewählte ReferentInnen erhalten eine Aufwandentschädigung, einen Raum und falls nötig einen Haushaltstitel um eigene Projekte zu verwirklichen.

Was uns stört:

Dass in der Bildungspolitik vieles im Argen liegt, erleben wir alle jeden Tag. Wer sich das Studium überhaupt noch leisten kann, muss sich an rigide Vorgaben halten. Das System Hochschule ist geprägt von sozialer Ausgrenzung, Verschulung und Disziplinierung. Bildung taucht nur noch nach Maßgabe ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit auf. Im Studierendenalltag macht sich diese Zielsetzung durch verschulte Bachelor/Master-Studiengänge, Anwesenheitspflicht, Beteiligungsnachweise und Prüfungen am laufenden Band bemerkbar. Die derzeitige AStA-Koalition hat keinerlei Antworten auf die Frage nach Problemlösungen. Deshalb werden wir selber aktiv. Unsere zentralen Projekte sind:

Bildungspolitik

Von Anfang an haben wir uns an der Organisation des Bildungsstreiks beteiligt. Das wollen wir auch im AStA weiterhin tun und nicht nur finanzielle Unterstützung leisten, sondern eigene Impulse setzen. Dabei gelten für uns die Grundziele des Streiks: Demokratisierung und soziale Öffnung der Hochschulen, insbesondere die Abschaffung der Studiengebühren, umfassende Reform des Bachelor-/Mastersystems und Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen. Den dafür notwendigen Dialog mit Rektorat, Senat und Politik wollen wir unter Einschluss der Studierendenschaft führen und ihm durch die Fortführung unserer Proteste Nachdruck verleihen. Dabei setzen wir uns für eine von Militär und Wirtschaft unabhängige Forschung und Lehre ein. In diesem Rahmen wollen wir eine Zivilklausel etablieren, die militärische Forschung an unserer Uni unterbindet.

Basisdemokratischer AstA

Aus unserer basisdemokratischen Überzeugung heraus wollen wir den AStA wieder stärker in der Studierendenschaft verankern. Dazu möchten wir die Zusammenarbeit mit den Fachschaften und dem Fachschaftsreferat verstärken. Entscheidungen sollen so transparent und öffentlich wie möglich gestaltet werden. Vollversammlungen aller Studierender sollen wieder eine wichtige Rolle einnehmen. Nicht zuletzt wollen wir auch verstärkt listenunabhängige Studierende in unsere Referate einbinden und offene Projekte wie das OASE-Magazin unterstützen.

Studiengebühren abschaffen

Bei kaum einem anderen Thema wird so viel Unsinn verzapft wie beim Thema Studiengebühren. Immer noch wird Studierenden suggeriert, dass Angebote durch Studiengebühren erst ermöglicht würden – beispielsweise durch Sticker auf Veranstaltungsaushängen. Vergessen wird dabei: Früher waren die Ausgaben durch Gelder des Landes gedeckt. Schaut man sich die Angaben mal genauer an, so fragt man sich, wie viel von den Studien“beiträgen“ tatsächlich bei den Studierenden ankommt. Im letzten Jahr waren 5 Millionen Euro Studiengebührengelder an der Heinrich-Heine Universität übrig. Damals kam der Aufruf des AStA-Vorstandes an die Fachschaftsräte, möglichst viele Anträge zu stellen um das Geld irgendwie zu verbraten. Was bei dieser Beamten-Mentalität vergessen wird: Viele Studierende müssen die 500 Euro im Semester selbst aufbringen und werden vor die Wahl gestellt (mehr) zu arbeiten, oder sich zu verschulden. So genannte AusländerInnen aus Staaten, die nicht Teil der EU sind, haben oft noch nicht mal die Möglichkeit, einen Kredit zu erhalten. Hier steht neben der Möglichkeit des Studiums oft auch die Aufenthaltsgenehmigung auf dem Spiel. Aus diesem Grunde werden wir auch weiterhin alles tun, um Druck auf Senat und Politik auszuüben, Studiengebühren abzuschaffen und den Unis ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.

Bachelor / Master

Nach den Protesten der letzten drei Semestern ist eines klar: Der dreijährige Bachelor (einzigartig in Europa) ist tot. Kein Politiker verteidigt mehr diesen Abschluss. Im Moment überlegen KultusministerInnen und WirtschaftsvertreterInnen wie der Bacherlor reformiert werden kann. Klar ist aber, dass weder Berlin, noch das Wissenschaftsministerium, noch die Bologna-Kommision der HHU in der Lage sind, Studiengänge in unserem Sinne zu verändern. Diese Aufgabe kann nur in der Fächern erfolgreich erledigt werden. Einzig hier wissen Leute, wo im Detail Probleme stecken. Damit es bei den anstehenden Reformen tatsächlich zu einer Verbesserung der Studiengänge kommt, bedarf es einer breiten Einbindung der Studierenden in den Gestaltungsprozess. Aus diesem Grunde wollen wir alles dafür tun, dass ein Tag der Lehre veranstaltet wird, wo jeder und jede Studierende die Möglichkeit hat teilzunehmen.

Freies und kritisches Lernen

Natürlich kann man jede Menge von den Dozierenden an dieser Universität lernen. Doch auch Sie sind nur Menschen. Auch Sie sind geprägt von Schulen und Ideologien oder sind nicht immer auf dem neustem Stand. Wir wollen die Gründung von „kritischen Initiativen“ in den Fächern anstoßen und fördern. Dazu wollen wir die Infrastruktur des AStAs zur Verfügung stellen.

Auch wenn das durch die Jagd nach Creditpoints oft vergessen wird: Die Universität ist ein wunderbarer Ort. Nie wieder wird man im Leben die Möglichkeit haben sich mit zusammen mit Anderen darüber Gedanken zu machen, was einen interessiert und dabei Dinge zu entdecken, die noch nie zuvor ein Mensch entdeckt hat.

Uni und Gesellschaft:

Der Punkt, der uns vielleicht am deutlichsten von anderen Listen unterscheidet, ist dass wir eine gesamtgesellschaftliche Perspektive haben. Nein, wir glauben nicht, dass sich im Studierendenparlament die Welt verändern lässt. Andererseits glauben wir aber sehr wohl, dass sich viele, wesentlichen Dinge, die uns an der Uni beschäftigen, nur im Rahmen größerer gesellschaftlicher Zusammenhänge analysieren und letztlich auch lösen lassen. Wichtig ist uns daher, die Uni nicht zum Schneckenhaus werden zu lassen, sondern sowohl unsere Betrachtungsweise als auch unser politisches Handeln in den Kontext der allgemeinen sozialen Auseinandersetzungen zu stellen. Einen kritischen Diskurs in diesem Sinne möchten wir durch theoretischen Input im Rahmen von Veranstaltungsreihen fördern.

Feminismus

Die Gleichberechtigung von Frauen ist in der Universität genauso wie im Rest der Gesellschaft noch fern ihrer Verwirklichung. Wir engagieren uns gegen die alltägliche sexistische Diskriminierung, sei es auf Werbeplakaten oder in Vorlesungen. Ebenso wenden wir uns gegen Homophobie und die Diskriminierung aller, die nicht den gängigen Geschlechtervorstellungen entsprechen.

Anti-Rassismus

Rassismus, Nationalismus und Diskriminierung sind auch an der Heine-Uni alltäglich. Wir organisieren die Gegenwehr gegen diese unhaltbaren Zustände, indem wir auf sie aufmerksam machen und dagegen protestieren. So gibt es etwa nach wie vor Regelungen in der Gebührenordnung, die „Nicht-EU-AusländerInnen“ massiv benachteiligen. Weg damit!

Zivil Klausel/ Rüstungsfreie Uni

Eine Studie der Informationsstelle für Militarisierung von 2009 führt auch die HHU unter den Universitäten, die seit 2000 wehrtechnische und bundeswehrrelevante Forschung betreiben. Dass davon wenig zu hören ist, ist kein Zufall. Aus nahe liegenden Gründen werden Informationen zur Rüstungsforschung angestrengt unter dem Deckel gehalten. Was an anderen Universitäten schon erfolgreich funktionierte, wollen wir nun auch hier in Gang setzen: Eine Kampagne für eine Zivil-Klausel, in der dann festgeschrieben würde, dass an der HHU nur für friedliche Zwecke geforscht werden darf.

Veganes Essen

Für Menschen, die aus ökologischen oder ethischen Gründen den Konsum von tierischer Nahrung ablehnen, hält die Mensa wenig Auswahl bereit. Meistens ist das einzige vegane Gericht ein Eintopf. Wir von LIST setzen uns daher für eine abwechslungsreiches, reichhaltiges pflanzliches Ernährungsangebot ein. Auch in Hinblick auf Lactose-Intolerante ist es ein unhaltbarer Zustand, dass so gut wie nirgends auf dem Campus Soja-Milch angeboten wird.

Desweiteren unterstützen wir die Proteste gegen die Tierversuchsanlage an der Uni, in der neben den immer gleichen und längst überholten Versuchen innerhalb der relevanten Studienfächer auch rein kommerzielle Versuchsreihen für beispielsweise Kieferimplantate durchgeführt werden.

Studentenwerk

Wir setzen uns für fairere Kündigungsfristen in Wohnheimen und guten Wohnbedingungen ein, außerdem für ein gerechteres Anmelde- und Vergabe-System für die Wohnungen. Notwendige Renovierungsarbeiten müssen so gestaltet werden, dass niemand aufgrund von Mieterhöhungen ausziehen muss. Wir werden uns außerdem für niedrigere Preise in Cafeterien und Mensen einsetzen und generell in engeren Dialog mit dem Studentenwerk treten.

Campus-Kultur und Sport

Nicht nur im Vergleich zu anderen Unis gibt unser Campus ein trauriges Bild ab. Kommerzielle Werbung dominiert den optischen Eindruck. Sogar Absurditäten wie ein Aldi-Hörsaal finden sich an der HHU. Wir setzen dagegen auf Freiräume für selbst gestaltete studentische Aktivitäten. Jedem/r Studierenden wollen wir unkompliziert Möglichkeiten bieten, etwa Lesungen, Theater-Projekte oder Konzerte auf dem Campus zu veranstalten. Wir wollen das breite Sportangebot an unserer Uni erhalten und wo möglich ausbauen. Wichtig ist uns, dass auch weiterhin die meisten Sportangebote kostenlos bleiben. Ein Verkauf der Sportanlagen auf dem Campus, wie sie vor kurzem diskutiert wurde, wollen wir aus diesem Grund auf jeden Fall verhindern.